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17.10.2019 16:43 Alter: 34 days

Das politisch-administrative System der Schweiz


Das politisch-administrative System der Schweiz stand am 15. Oktober im Mittelpunkt eines Seminars am Euro-Institut. Rund 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die zumeist als Mitarbeitende der öffentlichen Verwaltung in Deutschland und Frankreich in trinationalen grenzüberschreitenden Projekten Kontakt zur Schweiz haben oder aufbauen möchten, konnten durch die Vorträge ihre Kenntnisse auf diesem Gebiet erweitern.

Dabei ging es zunächst um die Frage, wie der historisch gewachsene „Sonderfall“ Schweiz sich in der heutigen institutionellen Organisation des Landes widerspiegelt. Das politische System, das von Föderalismus und Subsidiaritätsprinzip geprägt ist, kann in dem Leitspruch „Jede Aufgabe ist zunächst Kantonsaufgabe“ beschrieben werden. Dabei ist ein weiterer wichtiger Unterschied zum deutschen oder französischen System, dass in der Schweiz die Bürgerinnen und Bürger durch zahlreiche Elemente der direkten Demokratie viel stärker in den Prozess der politischen Willensbildung eingebunden sind.

Auch als Nicht-EU-Mitglied unterhält die Schweiz zahlreiche bilaterale Abkommen insbesondere zu ihren Nachbarländern Deutschland und Frankreich, sodass im zweiten Teil des Seminars die Frage nach den Ansprechpartnern im grenzüberschreitenden Kontext im Vordergrund stand. Fünf Kantone der Nordwestschweiz sind in die grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Oberrhein eingebunden. Welche institutionellen Akteure und Vereine diese koordinieren, konnten die Seminarteilnehmerinnen und –teilnehmer am Beispiel des Kantons Basel-Stadt zum Abschluss des Seminars erfahren.