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16.05.2019 16:26 Alter: 31 days

Europa, Staaten, Regionen: Ein konstruktiver Dialog!


Am 14. Mai 2019 organisierte das Euro-Institut eine Veranstaltung im Europäischen Parlament, um es grenzüberschreitenden Akteuren zu ermöglichen, ihre Gesprächspartner auf Brüsseler und staatlicher Ebene zu treffen, so dass die Dialoge in beide Richtungen konsolidiert werden können: sowohl um herauszufinden, wie man Informationen erhält, als auch um Fragen oder Probleme anzusprechen.

Nach einem Vortrag von Josha Frey, Präsident des Euro-Instituts, konnten die 50 Teilnehmer mit dem Präsidenten des Ausschusses der Regionen Karl-Heinz Lambertz, Olivier Baudelet von der Europäischen Kommission, Caroline Huck-Hiebel - akkreditierte Assistentin von Anne Sander, Joël Girard von der Ständigen Vertretung des Landes Baden-Württembergs bei der Europäischen Union in Brüssel und Philippe Voiry - Diplomatischer Berater des Präfekten der Region Grand Est - diskutieren.

In der von Anne Thevenet moderierten Diskussionen konnten mehrere Aspekte erläutert werden: Die Teilnehmer konnten so die notwendige Rolle der Lobbys besser verstehen. Sie wurden auch darüber informiert, dass ein Teil des EFRE für grenzüberschreitende Projekte vorgesehen ist oder dass etwa 15 % der INTERREG-Mittel im nächsten Programmplanungszeitraum für Governance, institutionelles Capacity building, dem Abbau von Hindernissen oder auch Kleinprojekte genutzt werden sollen. Auch wenn die anwesenden Akteure alle den Wunsch äußerten, dass der ECBM (European Cross-Border Mechanism) ins Leben gerufen wird, konnte Philippe Voiry uns beruhigen, indem er erklärte, dass das in Artikel 13 des Vertrags von Aachen genannte Ausnahmerecht auf jeden Fall die Einrichtung eines solchen Systems an der deutsch-französischen Grenze ermöglichen würde. Er erklärte auch, dass der Ausschuss für grenzüberschreitende Zusammenarbeit unter anderem aus Mitgliedern des Parlaments bestehen werde, deren Aufgabe es sei, die in den Regionen aufgetretenen Probleme zu erkennen und legislative Anpassungen zur Behebung dieser Probleme vorzuschlagen.

Abschließend erinnerten die drei komplementären und der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit gewidmeten Netzwerke AGEG (Arbeitsgemeinschaft Europäischer Grenzregionen -https://www.aebr.eu/en/index.php), MOT (Mission Opérationnelle Transfrontalière - http://www.espaces-transfrontaliers.org/) oder TEIN (Transfrontier Euro-institut Network, koordiniert durch das Euro-Institut - http://www.transfrontier.eu/), an die konkreten Dienstleistungen und Hilfen, die sie den Akteuren anbieten können.