Experimentierklausel-Check - Ein Bericht zu grenzüberschreitenden Hindernissen und deren Lösbarkeit

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Das Euro-Institut führte in Zusammenarbeit mit der Hochschule Kehl eine Studie zu den konkreten Wünschen zur Anwendung einer Experimentierklausel in deutschen Grenzgebieten durch. Eine Experimentierklausel entspräche hierbei gesetzlichen Ausnahmebestimmungen zur Überwindung konkreter Hindernisse für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Mitfinanziert wurde die Studie vom Auswärtigen Amt und unterstützt die Lobbyarbeit der Grenzregionen.

Umfragen mit deutschen Kommunalverwaltungen, die sich in geografischer Nähe und in Austausch zu Frankreich, den Niederlanden, Dänemark und Polen befinden, und Workshops mit den betroffenen Eurodistrikten ermöglichten die Ermittlung einiger spezifischer Fallbeispiele aus den Bereichen Verkehr, Steuern, medizinische Nothilfe und Arbeitsmarkt, welche durch die Hochschule Kehl juristisch analysiert wurden. Darauf folgende folgende Gespräche mit den Landesverwaltungen von Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und des Saarlandes erlaubten zudem, weitere Hintergrundelemente und Aspekte zu integrieren, die vor der Umsetzung einer Gesetzesänderung berücksichtigt werden müssten.

 

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