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14.04.2011 00:00 Alter: 13 yrs

Der Zyklus „Verwaltung konkret“ geht in der Schweiz weiter


Wie sie es bereits wissen, hat der Zyklus „Verwaltung konkret“ das Ziel, den Teilnehmern konkrete Fachkenntnisse über das Funktionieren der Behörden auf der anderen Grenzseite zu vermitteln. Am 14. April hat sich eine kleine Gruppe mit 12 französischen und deutschen Teilnehmern nach Liestal und Reinach begeben, um einen schweizerischen Kanton und eine schweizerische Kommune näher kennenzulernen.

Der Vormittag hat es den Teilnehmern ermöglicht, das eidgenössische politisch-administrative System der Schweiz und somit auch die Stellung eines Kantons besser kennenzulernen. Die Darstellung der semidirekten Demokratie in der Praxis wurde ausführlich dargestellt. Wussten Sie z.B., dass jeder Bürger (ohne Wohnsitzpflicht in der Schweiz oder schweizerischer Nationalitätspflicht) eine Petition bei einer schweizerischen Behörde einreichen kann und dass diese dann über die aufgeworfene Frage befinden muss? Natürlich wurde die Organisation des Kantons Basel-Landschaft weitgehend dargestellt. Die Teilnehmer waren erstaunt zu erfahren, dass die Anzahl der Mitglieder des Regierungsrates auf 5 (7 in manchen Kantonen) festgelegt ist und dass diese Zahl sich nicht ändern kann. Weiterhin ist der Regierungsrat ein Primus inter pares, er wird für ein Jahr gewählt und danach gilt das Rotationsprinzip. Die Haushaltsthemen und die Beziehungen zu Basel-Landschaft waren auch Diskussionsthemen. Die Teilnehmer wurden vormittags sogar eingeladen, an einer Sitzung des Kantonalrates teilzunehmen.
Schließlich noch eine Hilfe für Deutsche oder Franzosen, die einen Ansprechpartner in der Schweiz suchen: Die Referenten raten Ihnen, sich an die Regio Basiliensis oder an die Kantonskanzlei, mit der Sie sich in Kontakt setzten wollen, zu wenden, letztere können Ihnen den richtigen Ansprechpartner nennen. Der Nachmittag hat den Teilnehmern die Gelegenheit gegeben, sich für das Funktionieren einer Kommune in der Schweiz zu interessieren. Der Referent führte zuerst die Besonderheiten eines „Kanton-Stadt“ am Beispiel von Basel-Stadt auf, bevor er dann den Schwerpunkt auf die Kommune Reinach legte. Einen bevorzugten Platz bekam nachmittags das New Public Management und seine Wirkung auf eine Kommune wie Reinach. Die eingeleiteten Reformen stellen eine „kleine Revolution“ dar, laut unseres Referenten . In der Tat, an Stelle der traditionellen Investitions- und Funktionshaushalte, der politischen Entscheidungen über alle Ausgaben, wurde ein sehr innovatives System eingeführt. Selbst wenn die Politiker weiterhin die strategischen Orientierungen festlegen und einen Finanzrahmen bestimmen, ist es die Verwaltung, die konkrete Projekte vorschlägt und das Budget verwalten muss, um die vorgeschriebenen Orientierungen in die Tat umzusetzen.  Dieser Tag war eine große Informations- und Inspirationsquelle und hat es ermöglicht, das Funktionieren der schweizerischen Behörden besser kennenzulernen und somit die Zusammenarbeit mit den schweizerischen Partnern besser zu erfassen. Wir möchten uns hierbei besonders bei allen Personen, die an diesem Tag mitgewirkt haben, bedanken, insbesondere bei unseren Referenten für die Qualität ihrer Beiträge, sowie bei dem Kanton Basel-Landschaft und den Städten Liestal und Reinach für ihren Empfang. [1] Pascal ANDRES, wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Landeskanzlei Canton de Bâle-Campagne Miriam SCHAUB, Parlamentsdienst, Canton de Bâle-Campagne Yvonne REICHLIN, Leiterin Finanzverwaltung, Canton de Bâle-Campagne Véronique BITTNER, Leiterin Förderprogramme, Regio Basiliensis. [2] Silvio TONDI, Leiter Trinationale Zusammenarbeit, Aussenbeziehungen und Standortmarketing, Präsidialdepartement, Canton de Bâle-Ville. Ancien agent de la ville de Reinach Stefan HALLER, Stadt Reinach Matthias GYSIN, Stadt Reinach