Verwaltung konkret: Das Land Baden-Württemberg und das Regierungspräsidium Freiburg

---

Am 10. März hat das erste Seminar einer Reihe zum Thema „Verwaltung konkret – Das Land am Beispiel Baden-Württemberg und Das Regierungspräsidium Freiburg“ im Regierungspräsidium Freiburg im Breisgau stattgefunden. Der Seminarzyklus wird bis Ende Juni 2011 fortgesetzt. Während dieses Seminars ging es darum, dass die französischen Teilnehmer, ein besseres Verständnis des deutschen Systems erlangen, sowie Kenntnisse über das deutsche Institutionengefüge, insbesondere über Land und Regierungspräsidium, erhalten. Arbeitssprache war Französisch, dank der freundlichen Mitwirkung zweisprachiger Vertreter der Stabstelle für grenzüberschreitende Zusammenarbeit und europäische Angelegenheiten des Regierungspräsidiums Freiburg im Breisgau. Die Moderation der Fortbildung wurde von Margot Bonnafous, Fortbildungsreferentin am Euro-Institut, durchgeführt. Dieser durch das Euro-Institut organisierte Zyklus von Seminaren wird in allen drei Grenzländern des Oberrheins stattfinden, damit alle Besucher die Komplexität der verschiedenen Systeme in Frankreich, Deutschland und der Schweiz nachvollziehen können. Die Seminarthemen sind von großer Bedeutung für die Akteure der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Region. Sie stellen sich unweigerlich viele Fragen, wenn sie mit ihren Nachbarn arbeiten wollen: An wen soll ich mich wenden? Ich kann keine identischen Ansprechpartner finden; aber wie kann man diejenigen Personen finden, die die von mir gesuchten Kompetenzen haben? In Bezug auf die Durchführung eines grenzüberschreitenden Projektes, soll ich eher mit dem Land Kontakt aufnehmen, oder funktioniert es auf der Ebene des Regierungspräsidiums? All diese Fragen wurden von Herrn Dr. Martin Barth und Herrn Jürgen Oser während dieser Fortbildung beantwortet, bezüglich des deutschen Systems und vor allem bezüglich des Landes Baden-Württemberg. Zuallererst gilt es, die Bundesebene zu berücksichtigen, um zu verstehen, wie die Kompetenzen zwischen dem Bund und den Ländern verteilt sind. Die Gesetzgebung des Bundes betrifft z. B. die auswärtigen Angelegenheiten, die Verteidigung, den Luftverkehr und den Grenzschutz. Was die Länder angeht, so verfügen sie eher über Kompetenzen, die den Alltag der Bürger betreffen. Die Regierungspräsidien stehen als Mittelbehörden zwischen Landes- und Kommunalebene. In Baden-Württemberg befinden sie sich jeweils in Stuttgart, Tübingen, Karlsruhe und Freiburg im Breisgau. Auf dem Gebiet der 4 Regierungspräsidien gibt es 38 Landkreise, in denen wiederum insgesamt 1 104 Kommunen zu finden sind. Außerdem haben die Teilnehmer erfahren, dass, im Gegensatz zu anderen Abteilungen, die Stabsstelle für grenzüberschreitende Zusammenarbeit und europäische Angelegenheiten unmittelbar beim Regierungspräsidenten angesiedelt ist. Interessant ist auch, dass nur eine solche Stabsstelle für das gesamte Land existiert und dass diese sich im Regierungspräsidium Freiburg befindet. Grund dafür ist, dass nur der Regierungsbezirk Freiburg seine Grenze mit Frankreich sowie mit der Schweiz teilt. Deswegen ist Freiburg am besten geeignet, um Kooperationsfragen an der Grenze zu behandeln.
Neben dem Institutionengefüge wurden aber auch viele verschiedene Themen behandelt, wie zum Beispiel die Ausbildung der Beamten, die deutschen Akteure im Bereich Bildung und Ausbildung oder auch das „Controlling“ innerhalb der deutschen Verwaltung. Die französischen Teilnehmer konnten somit eine detaillierte Übersicht über die Landes- und Regierungspräsidiumsstrukturen in Baden-Württemberg erhalten. Sie haben außerdem die Namen einiger potentieller Ansprechpartnern in ihren Kompetenzbereichen erhalten, um für zukünftige Projekte die entsprechenden Kontakte aufnehmen zu können.

---