Cross-Border Territories: Crucial places for engaging citizens for the future of Europe

Workshop des Netzwerkes TEIN im Rahmen der European Week of Region and Cities 2019

Um den wachsenden Abstand zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und den Institutionen der Europäischen Union zu verringern, muss das Vertrauen wiederhergestellt, der Dialog gestärkt und die Bürgerinnen und Bürger am politischen Prozess beteiligt werden. Insbesondere in grenzüberschreitenden Regionen, die direkt von der europäischen Integration betroffen sind, sowohl in Bezug auf den Nutzen wie beispielsweise das Recht auf freien Personenverkehr als auch in Bezug auf die noch verbleibenden Hindernisse, muss die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger eine bedeutende Rolle spielen. Sich dieser Tatsache wohl bewusst, stellten die Mitglieder und assoziierten Partner desTransfrontier Euro-Institute Network  (TEIN) verschiedene Projekte vor und gaben den Startschuss für eine globale Reflexion zu Herausforderungen und Schlüsselfaktoren in Bezug auf den Erfolg von Bürgerbeteiligung in grenzüberschreitenden Regionen während des Workshops „Grenzüberschreitende Regionen: wesentliche Orte bei der Bürgerbeteiligung für die Zukunft Europas“, der im Rahmen der Europäischen Woche der Regionen und Städte  in Brüssel stattfand und mehr als 100 Teilnehmende zusammenführte.

 

Moderation : Anne Thevenet, Stellvertretende Direktorin, Euro-Institut / TEIN (Transfrontier Euro-Institut Network)

Diskutant : Peter Ulrich, Research Associate, Center B/Orders in Motion - Viadrina University

Programm


Jean Peyrony, Direktor, MOT (Mission Opérationnelle Transfrontalière)

 

Zunächst zeigte die Mission Opérationnelle Transfrontalière auf, wie die grenzüberschreitenden Bürgerdialoge“, die sie 2018 mit dem Jacques Delors-Institut an vier der französischen Grenzen in verschiedenen Kontexten von grenzüberschreitender Integration und Regierungsführung mit besonderer Aufmerksamkeit auf der Methodologie, den Formaten und den Hilfsmitteln, ko-organisiert hatten, es ermöglichten, die Sorgen, Fragen und zuvorderst die Vorschläge zur Zukunft der EU zu sammeln.

 

 

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Fabienne Leloup, Professor, Université Catholique de Louvain - Loic Delhuvenne, Direktor, Eurometropolis Lille-Kortrijk-Tournai agency

 

Anschließend konnten die Bürger erfahren, wie eine grenzüberschreitende Region ein lokales europäisches Labor für eine kontinuierliche Integration der Bürger werden kann. Die Arbeit der Eurometropolis Lille/Kortrijk/Tournai (Loic Delhuvenne) in Kooperation mit der Universität von Louvain (Fabienne Leloup) – basierend auf einem grenzüberschreitenden Bürgerdialog – zielt darauf ab, die Wahrnehmung der Leute mit der europäischen Realität zu vergleichen und einen langfristigen Bottom-up-Ansatz zu entwickeln, um es den Leuten zu ermöglichen, über Europa zu sprechen, es zu kritisieren und auch von einer europäischen Zukunft zu träumen.

 

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Anne Hofmann, Fortbildungsreferentin, Euro-Institut / TEIN (Transfrontier Euro-Institut Network)

 

TEIN4Citizens ist letztlich ein Projekt, das vom Euro-Institut (Anne Hofmann) geleitet wird und von neun TEIN (Transfrontier Euro-Institut Network) Mitgliedern im Rahmen des Europe4Citizens Programm durchgeführt wird. Fünf Foren, die in fünf Grenzregionen stattfinden, sollen Bürgerinnen und Bürger dazu befähigen, nicht nur ihr Wissen über die EU zu vertiefen, sondern auch ihre Meinung zu aktuellen Trends und politischen Entscheidungen in Feldern wie Grenzsicherheit, EU-Bürgerschaft und Schutz von Menschenrechten, Vielsprachigkeit und Identität, zivilgesellschaftliches Engagement sowie Minderheiten und Integration, zu äußern.

 

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Discussion

Die Präsentationen ermöglichten es, in eine globale Reflexion (moderiert von Anne Thevenet, Euro-Institut) mit einem Diskutanten (Peter Ulrich, Universität Viadrina) und den Teilnehmenden einzusteigen.

Wenn man versucht, Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen, können folgende Kritikpunkte aufkommen:

  • Die Beteiligung verlangt viele Ressourcen (Zeit, Geld)

  • Die Beteiligung führt zu Entmutigung (wenn nicht alle Wünsche der Bürger erfüllt werden)

  • Die Beteiligung ist ineffizient (zu viele Akteure, zu geringe Verantwortung)

Dennoch sind viele Gründe für eine Bürgerbeteiligung offensichtlich:

  • Innovation in der Regierungsführung und dem Entscheidungsfindungsprozess

  • Einbezug von lokalem Wissen und prozesshafter Lernprozesse

  • Verbesserung der politischen Legitimität

Natürlich müssen viele Herausforderungen insbesondere in grenzüberschreitenden Regionen bewältigt werden:

  • Wer nimmt teil? Gehen wir von der gleichen Definition von Zivilgesellschaft jenseits der Grenze aus; wie können wir die Teilnehmenden erreichen?

  • Wer organisiert das? Gibt es eine grenzüberschreitende Führungsstruktur (mit ausreichender Legitimität)? Verwaltungen auf beiden Seiten der Grenze?

  • Wer finanziert das?

  • Welches Format/welche Methoden setzen wir ein?

  • Welche Themen?

  • Welche Rahmenfaktoren müssen wir berücksichtigen?

    • Weiche Faktoren: Haltung, Vertrauen, Vision, Anfrage, Weitergabe, Lernwille

    • Politische Faktoren: politischer Wille

    • Gesetzliche Faktoren: gesetzlicher Rahmen

    • Auf die Grenzen bezogene Faktoren: sprachliche, historische, soziokulturelle Barrieren

Folgende Schlüsselfaktoren konnten identifiziert werden:

  • Bedürfnisse des Publikums im Anfangsstadium (Information? Debatte zu einem Thema, das mit dessen täglichen Leben verbunden ist? Möchte es sich zu einem allgemeineren Thema äußern?)

  • Arbeit an einer Kommunikationsstrategie

  • Genug Zeit für formellen und informellen Austausch einplanen

  • Innovative Beteiligungsformen nutzen/eine(n) Moderator(in) für den Austausch einsetzen

  • So transparent wie möglich vorgehen (nicht zu viel Hoffnung wecken) und von Beginn an die Nachhaltigkeit des Prozesses im Blick haben

  • Wenn möglich, grenzüberschreitende Strukturen einbinden

Zwei weitere Schlüsselfaktoren wurden unterstrichen, aber als verbleibende Herausforderungen hervorgehoben:

  • Medien können eine wichtige Rolle für die Bewerbung solcher Veranstaltungen spielen, jedoch sind diese nicht leicht zur Mitwirkung zu bewegen.

Sprachbarriere: Auch wenn eine Übersetzung für die Diskussionen in den Plenarsitzungen vorgesehen ist, wie verhält es sich mit Diskussionen in Kleingruppen? Nichtsdestotrotz war es interessant zu hören, dass in allen der vorgestellten Fälle die Teilnehmenden Wege der Kommunikation entweder in der Sprache des anderen oder in Englisch fanden.