Ständiges Sekretariat des Oberrheinrats

Keine andere europäische Region arbeitet grenzüberschreitend so eng und erfolgreich zusammen wie die Trinationale Metropolregion Oberrhein. Mit ihren 6 Mio. Einwohnerinnen und Einwohnern bildet sie einen einzigartigen gemeinsamen Kultur-, Lebens- und Wirtschaftsraum. 

Der deutsch-französisch-schweizerische Oberrheinrat ist die Versammlung der politisch Gewählten dieser Region. Ihm gehören 71 Mitglieder an: Parlamentsmitglieder sowie weitere Gewählte (z.B. Landrätinnen und Landräte, Bürgermeister) aus den vier Teilregionen Elsass, Nord- und Südbaden, Südpfalz und Nordwestschweiz. 

Primäre Aufgaben des Oberrheinrats sind die gegenseitige Information und die politische Absprache zu wichtigen die Region betreffenden Fragen. Weiter ist er Impulsgeber für neue grenzüberschreitende Initiativen. Seine Stellungnahmen richtet er – in der Regel als Resolutionen – an die regionalen und nationalen Regierungen, die Oberrheinkonferenz, die Europäische Union und weitere Adressaten. 

Am 1. Oktober 2019 wurde zunächst im Rahmen eines INTERREG-Projekts ein ständiges Sekretariat für den Oberrheinrat eingerichtet. Das ständige Sekretariat ist die zentrale Koordinationsstelle für das trinationale Parlament der Oberrheinregion, ständige Ansprechperson für Bürgerinnen und Bürger und andere Institutionen und stellt insbesondere die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Gremiums sicher. Seit dem 1. Oktober 2022 ist das ständige Sekretariat in verstetigter Form tätig. 

Die Finanzierung des Sekretariats wird von der Région Grand Est, der Collectivité européenne d‘Alsace, den Landtagen von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sowie den Parlamenten der Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau, Solothurn und Jura für den Zeitraum zunächst bis Dezember 2025 übernommen. Eine Weiterführung über diesen Zeitpunkt hinaus wird angestrebt.  

Weitere Informationen zum Oberrheinrat und zur Arbeit des Ständigen Sekretariats erhalten Sie unter folgendem Link: www.oberreinrat.org 

Das Euro-Institut war Projektpartner des vom Landtag Baden-Württemberg getragenen INTERREG V A-Projekts „OR-CR: Einrichtung eines ständigen Sekretariats des Oberrheinrats“ (10/2019 – 09/2022).