Jahreskonferenz TEIN 2019

Assessing Impact Across Borders

Die erste Jahreskonferenz des Netzwerks TEIN fand am 10.10.2019 in Brüssel im Rahmen der Europäischen Woche der Regionen und Städte zum Thema „Auswirkungen über die Grenzen hinaus beurteilen“ auf dem Campus der Universität Maastricht statt.

Immer öfter werden die Auswirkungen beurteilt, bevor ein Gesetz erlassen wird. Jedoch kann die Beurteilung dieser Auswirkungen vor einem nationalen Hintergrund ganz andere Ergebnisse hervorbringen als die Beurteilung auf regionaler Ebene oder gar auf der Ebene grenzüberschreitender Regionen.

Derzeit ist es nicht verpflichtend, die Auswirkungen einer künftigen Gesetzgebung in grenzüberschreitenden Regionen auf nationaler oder europäischer Ebene zu untersuchen.

Dennoch ist ein Großteil der Hürden an den Grenzen das Ergebnis einer nationalen oder regionalen Gesetzgebung und administrativer Verfahren. Dabei liegt der Fokus leider zumeist darauf, dass diese Hürden nachträglich in Angriff genommen werden und nicht im Vorhinein. Dabei wäre eine vorab Beurteilung dieser Auswirkungen in einem grenzüberschreitenden Zusammenhang die beste Methode, um diese Hürden zu umgehen.

Nichtsdestotrotz bleibt die Beurteilung von grenzüberschreitenden Auswirkungen eine Herausforderung.

Da es nicht verpflichtend ist, diese Analyse durchzuführen, handelt es sich hierbei zunächst notwendigerweise um einen Bottom-up-Ansatz („von unten nach oben“), der mit mehreren Fragen verbunden ist: Wer entscheidet, welche Gesetzgebung analysiert wird? Wer zahlt für die erledigte Arbeit? Wer ist berechtigt, diese Beurteilung vorzunehmen?

Darüber hinaus geht es um die Frage von Kapazitäten, Methoden und der Datenerfassung.

Programm

9.15 Uhr - Auswirkungen auf grenzüberschreitende Regionen: Der blinde Fleck der Analyse von Gesetzesauswirkungen

Martin Unfried, Senior Researcher, Maastricht University – ITEM (Institute for Transnational and Euregional cross border cooperation and Mobility)

Während der Jahreskonferenz zeigte Martin Unfried (ITEM, Universität Maastricht) auf, welche Methoden für die Beurteilung der Auswirkungen im regionalen Kontext bereits vorhanden sind. Diese müssen jedoch noch an den grenzüberschreitenden Kontext angepasst werden.

Ziel ist, einen Beitrag zur vorab Einschätzung möglicher negativer oder positiver grenzüberschreitender Auswirkungen auf die geplante Gesetzgebung oder politische Initiativen bereitzuhalten, sowie die nachträgliche Identifizierung negativer oder positiver grenzüberschreitender Auswirkungen auf existierende Richtlinien und Gesetzgebungen.

Die Analyse von grenzüberschreitenden Auswirkungen wird anschließend verwendet, um zusätzlichen Einblick in die nationalen und europäischen Vorhaben zu erhalten. Sie wird auch als wertvolles Instrument und Ressource für die politischen Entscheidungsträger hinter den Entscheidungen, die die Grenzregionen betreffen, verwendet. Das ITEM untersucht seit drei Jahren die Auswirkungen (vorab und im Nachhinein, zur nationalen und europäischen Gesetzgebung) an seiner Grenze (NL-D-BE) und versucht so, eine Methodologie zu entwerfen.

Link zur Präsentation

10.00 Uhr - Die Notwendigkeit einer Analyse der Gesetzesauswirkungen: Herausforderungen an der Grenze zwischen Irland und Nordirland

Anthony Soares, Acting Director, Centre for Cross Border Studies

Anthony Soares (Zentrum für grenzüberschreitende Studien) erinnerte an ein Handbuch zur Analyse der Auswirkungen, das in Zusammenarbeit mit dem Euro-Institut erarbeitet wurde und das es ermöglicht, die Auswirkungen von grenzüberschreitenden Projekten auf die Regionen zu beurteilen. Beim Betrachten der Analyse von Auswirkungen auf die Gesetzgebung, betonte er, dass diese Analyse auch in einem gespaltenen politischen Kontext, ein wichtiges Thema bleibt. Er stellte die Untersuchung der Auswirkungen auf das Vereinigte Königreich in Bezug auf den Brexit vor, unterstrich gleichzeitig jedoch die Grenzen dieser Studie, da seine Maßstäbe keine grenzüberschreitenden Auswirkungen abdecken. Zwar wurde der Ersatz der strukturellen Fonds in Betracht gezogen, jedoch wurden dabei nicht die Programme für grenzüberschreitende Zusammenarbeit (INTERREG) berücksichtigt. Des Weiteren zeigt die Analyse nicht die möglichen Auswirkungen der europäischen Gesetzgebung in Irland auf die irisch/nordirische Grenze auf. Hier ging es beispielsweise um die EU-Direktive zur Abschaffung der Zeitumstellung. Diese sollte es jedem Mitgliedsstaat ermöglichen, zwischen Winter- und Sommerzeit entscheiden zu können, ohne die Zeiten zweimal im Jahr ändern zu müssen. Dies könnte jedoch einen großen Einfluss auf das Leben der Bürgerinnen und Bürger an der Grenze zwischen Irland und Nordirland haben, falls zwei verschiedene Zeitzonen eingeführt werden sollten.

Link zur Präsentation

10.30 Uhr - Die Analyse der Auswirkungen: Was die Akteure in grenzüberschreitenden Regionen wissen müssen - Der Standpunkt an der italienisch-slowenischen Grenze

Ramona Velea, Researcher and Project Manager, ISIG (Istituto di Sociologia Internazionale di Gorizia).

Ramona Velea (ISIG) kam auf das Problem der Datenerhebung und die Notwendigkeit der Einführung eines Überwachungs- und Evaluierungsprozesses zurück, der zur Beurteilung der Auswirkungen beitragen kann. Sie führte das Beispiel der Stadt Nova Gorica an, die sich als Europäische Kulturhauptstadt für das Jahr 2025 beworben hatte. Die slowenische Stadt entschied sich, zusammen mit ihrer „Zwillingsstadt“ Gorizia (IT) zu kandidieren, sodass sie nun die möglichen Auswirkungen einer Bewerbung auf beide Städte untersucht.

Link zur Präsentation

10.45 Uhr - Zukünftige Analyse der Auswirkungen auf die Gesetzgebung in den grenzüberschreitenden Regionen: Die Rolle der nationalen und regionalen Ebene

Obwohl die drei Präsentationen sowie die Diskussionen die Bedeutung einer Analyse der Auswirkungen über Grenzen hinweg unterstrichen, zeigten sie auch die verbleibenden Herausforderungen auf. Das Netzwerk TEIN möchte sich daher dieser Frage widmen, indem es in diesem Bereich Kapazitäten aufbaut und eine Methodologie entwickelt, die in verschiedenen Grenzregionen der EU genutzt werden können. Die Überlegungen zu einem gemeinsamen Projekt in diesem Sinne wurden während der Generalversammlung, die auf die Jahreskonferenz folgte, begonnen.

11.00 Uhr – Ende der Konferenz

Quelle Bilder: Euro-Institut